Responsive image
Lars Niermann
---
---
Nachrichten aus Herford und Umgebung

Mainz | Rheinland-Pfalz: Kein pauschales Verbot für AfD-Bewerber

NRW und die Welt

Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst fernhalten. Es gilt aber die Einzelfallprüfung der Bewerber - stellt das Innenministerium klar.

Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa | Dürfen AfD-Mitglieder in Rheinland-Pfalz nicht in den öffentlichen Dienst übernommen werden? Das wird letztlich im Einzelfall entschieden. (Symbolbild)

Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa | Dürfen AfD-Mitglieder in Rheinland-Pfalz nicht in den öffentlichen Dienst übernommen werden? Das wird letztlich im Einzelfall entschieden. (Symbolbild)

AfD im öffentlichen Dienst

Mainz (dpa) - Rheinland-Pfalz will AfD-Mitgliedern doch nicht pauschal den Zugang zum öffentlichen Dienst verwehren. Zweifel an der Verfassungstreue von Bewerberinnen und Bewerbern könnten im Einzelfall ausgeräumt werden, betonte das Innenministerium in Mainz auf Anfrage. 

Vergangene Woche hatte das Innenministerium erklärt, dass AfD-Mitgliedern der Weg in den öffentlichen Dienst künftig verschlossen werden solle. Innenminister Michael Ebling (SPD) kündigte dafür eine Verschärfung der Einstellungspraxis an. Dies war als pauschales Zugangsverbot verstanden worden. Bei Fachleuten und der Opposition stieß das auf scharfe Kritik.

«Entscheidend ist und bleibt der jeweilige Einzelfall», hieß es jetzt. Das Ministerium verwies zur Bekräftigung auf seine Mitteilung vom vergangenen Donnerstag. Darin heißt es: «Wer diese Erklärung [über die Verfassungstreue] verweigert und Zweifel an der eigenen Verfassungstreue nicht ausräumen kann, wird nicht in den öffentlichen Dienst eingestellt. Für bereits bestehende Mitarbeitende kann die Mitgliedschaft in einer solchen gelisteten Organisation ein disziplinarrechtlich relevantes Dienstvergehen darstellen. Entscheidend ist und bleibt der jeweilige Einzelfall.»

© dpa-infocom, dpa:250715-930-801589/1

Porta Westfalica/Herford/Vlotho: Mehrere Unfälle auf der A2
Mehrere Unfälle haben am Morgen und am Vormittag immer wieder die A2 Richtung Dortmund blockiert. Das erste Mal krachte es gegen kurz vor 8:00 Uhr zwischen Vlotho und Herford wegen Aquaplaning. Etwa...
Neues Parkhaus am Marienwall in Minden geplant
Am Marienwall in Minden wird demnächst ein neues und modernes Parkhaus entstehen. Das alte Gebäude soll abgerissen werden. Die Pläne wurden im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt. Das neue...
Minden-Lübbecke: Kreiswahlausschuss kommt zusammen
Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl Mitte September laufen. Und die Parteien haben sich aufgestellt. Am Nachmittag (15.07.25) kommt der Kreiswahlausschuss im Mindener Kreishaus zusammen, um über...
Mercedesfahrer nach Unfall in Minden gesucht
Nach einem Verkehrsunfall in Minden-Minderheide sucht die Polizei einen beteiligten Autofahrer. Am vergangenen Freitagmorgen (11.07.25) war ein 9-jähriger Junge auf seinem Rad beim Überqueren des...
Mehr Schulabgänger im Kreis Minden-Lübbecke
Vergangenes Jahr haben mehr Schüler bei uns im Kreis die Schule verlassen. Insgesamt 3.785 Schulabgänger sind im Schuljahr 2023/24 von einer Schule abgegangen - das sind knapp 100 mehr als im Vorjahr,...
Minden: Verkehrsversuch auf der Rodenbecker Straße gestartet
Auf der Rodenbecker Straße in Minden hat der einjährige Verkehrsversuch begonnen. Die Stadt will den Verkehr im Glacis für Radfahrer und Fußgänger sicherer machen. Bis zu drei Stufen geplant Mit dem...