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Lena Herms
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Bundestag entscheidet heute über ICE-Trasse

Der Bundestag will am Vormittag zukünftige Bahnprojekte beschließen, und entscheidet dann auch über den umstrittenen Neubau einer ICE-Trasse durch Porta, Minden und Bückeburg. Vor allem gegen den geplanten Tunnel durch den Jakobsberg gibt es viel Protest. Zwei Stimmen aus der Region gegen das sogenannte Schienenwege-Ausbau-Gesetz stehen schon fest. Die Bundestagsabgeordneten der SPD Achim Post und Stefan Schwartze wollen mit ihrem Nein den Druck auf Verkehrsminister Dobrindt erhöhen. Kritikpunkt ist eine Fußnote in dem Gesetz, die unklar formuliert sei. Darin wird der umstrittene Tunnelbau zwar ausgeschlossen. Allerding nur, wenn die Fahrzeit sich um acht Minuten verkürzt. So sieht es der Deutschland-Takt vor, der die Fahrpläne im Schienenverkehr bundesweit optimieren soll. Geht es nach Schwartze und Post, dann wird die Ausbaustrecke zwischen Lindhorst und Löhne gesetzlich festgelegt. Die Tunnelbahn sei landschaftlich, städtebaulich, sowie verkehrs- und umweltpolitisch untragbar.

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